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Lepper wird weiter angezählt - Korruptionsverdacht erhärtet
Der Ex-Sträfling, Schweinezüchter, selbsternannte Volkstribun und Hobby-Boxer Andrzej Lepper steht vor dem politischen K.O. - und mit seinem sich anbahnenden Sturz schwindet die Macht der Kaczynski-Zwillinge. Regierungschef Jaroslaw Kaczynski hat am Dienstagvormittag erneut bestätigt, dass gegen den am Montagabend aus dem Amt geworfenen Vizepremier und Landwirtschaftsminister Lepper ein "schwerwiegender Korruptionsverdacht" bestehe.

Mit Rücksicht auf die noch laufenden Ermittlungen könne er jedoch keine genaueren Angaben machen, sagte Kaczynski in einem Rundfunk-Interview. In verschiedenen polnischen Medien wird über millionenschwere Veräußerungen von Ländereien spekuliert, bei denen es in Leppers Ressort nicht mit rechten Dingen zugegangen seien soll.

Die 46 Abgeordneten der Sejm-Fraktion aus Leppers Partei Samoobrona (Selbstverteidigung) werden noch am heutigen Dienstag entscheiden, ob sie den von Parteipräsidium und Lepper angekündigten Bruch der Koalition mittragen wollen. Der zweite Juniorpartner in der Regierungskoalition der PiS, die Partei Liga Polnischer Familien (LPR), hatte am Montag signalisiert, mit ihren 29 Parlamentariern nicht ausscheren zu wollen.

Kaczynski kündigte bereits an, dass Neuwahlen der einzige Ausweg seien, falls er mit einem Weggang der Samoobrona keine Mehrheit für seine Regierung finden sollte. Die oppositionelle Demokratische Linke (SLD) will nach eigenen Angaben am Dienstag einen Antrag in den Sejm einbringen, mit dem über eine vorzeitige Auflösung des Parlaments entschieden werden kann. Kaczynski räumte dieser Initiative wenig Chancen ein - über den Antrag könne erst im Herbst nach der parlamentarischen Sommerpause befunden werden, lautete seine Begründung.

(An dieser Stelle unseres Weblogs haben wir unseren Online-Lesern ein Portrait über Lepper aus dem Archiv der gedruckten polen-rundschau zur Verfügung gestellt.)

Autor: Heiko Lossie   
Dienstag, 10 Juli 2007
Letzte Aktualisierung ( Dienstag, 10 Juli 2007 )
 

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